SGB XII Sozialhilfe

Die Sozialhilfe soll ein menschenwürdiges Leben ermöglichen und zur Selbsthilfe befähigen; sie ist das letzte soziale Netz.

Sozialhilfe gibt es nur, wer sich nicht selbst helfen kann und keine anderen (z. B. Angehörige, andere Träger) helfen.

Träger sind die örtlichen (Kreise/Städte) und überörtlichen Sozialhilfeträger.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Überblick über die Hilfearten der Sozialhilfe.

Die Hilfe richtet sich nach dem individuellen Bedarf.

Hilfe als Geld-, Sach- oder Dienstleistung.

Anspruch auf Beratung und Unterstützung.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Diese Vorschrift gibt es nicht mehr.

Hilfe auch zur Vorbeugung und zur Sicherung des Erreichten.

Rücksicht auf die Belange der Familie.

Auf Sozialhilfe besteht ein Rechtsanspruch; sie kann nicht abgetreten werden.

Die Hilfe beginnt, sobald dem Träger der Bedarf bekannt wird, nicht erst auf Antrag.

Wer Anspruch hat: Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung und weitere Hilfen je nach Lage.

Partner einer Bedarfsgemeinschaft werden wie Ehegatten behandelt.

Wer erwerbsfähig ist, erhält Bürgergeld (SGB II), nicht Sozialhilfe.

Auszubildende mit BAföG/BAB-Anspruch sind weitgehend ausgeschlossen.

Wann Ausländer Anspruch auf Sozialhilfe haben.

Nur in außergewöhnlichen Notlagen.

Wer in einem Eilfall geholfen hat, kann Erstattung verlangen (Nothelfer).

Wann Leistungen gekürzt oder aufgerechnet werden dürfen.

Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten Personen ohne ausreichendes Einkommen, die nicht unter Grundsicherung oder Bürgergeld fallen.

Der Lebensunterhalt wird über pauschale Regelsätze (Regelbedarfsstufen) gedeckt.

Lebensunterhalt für Menschen, die in Einrichtungen leben, samt Barbetrag.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Die Regelbedarfe werden aus einer Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ermittelt.

Die Regelsätze werden jährlich angepasst.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Zuschläge zum Regelsatz, etwa für Alleinerziehende, Schwangere, Gehbehinderte oder kostenaufwändige Ernährung.

Extra-Leistungen, etwa für Erstausstattung der Wohnung, Bekleidung oder Schwangerschaft.

Übernahme der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Übernahme angemessener Beiträge zur Altersvorsorge und Sterbegeldvorsorge.

Leistungen für Schulausflüge, Schulbedarf, Mittagessen, Lernförderung und Vereinsbeiträge für Kinder.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

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Die angemessenen Kosten der Wohnung und Heizung werden übernommen.

Umzugs- und Mietkautionskosten; die Miete kann direkt an den Vermieter gezahlt werden.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Übernahme von Mietschulden, um Wohnungslosigkeit zu vermeiden.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

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Bei Zusammenleben wird vermutet, dass man sich gegenseitig unterstützt.

Diese Vorschrift gibt es nicht mehr.

Details per Verordnung.

Grundsicherung im Alter (ab Regelaltersgrenze) und bei dauerhaft voller Erwerbsminderung, ohne Rückgriff auf Kinder mit Einkommen unter 100.000 Euro.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Die Grundsicherung deckt Regelbedarf, Mehrbedarfe, Unterkunft, Heizung und Vorsorgebeiträge.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

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Eigenes Einkommen und Vermögen wird angerechnet; Kinder/Eltern aber nur bei Einkommen über 100.000 Euro.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

Die Grundsicherung wird auf Antrag in der Regel für zwölf Monate bewilligt.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

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Die Rentenversicherung stellt fest, ob jemand dauerhaft voll erwerbsgemindert ist.

Verwaltungs- und Verfahrensregel für die Sozialhilfeträger.

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Der Bund trägt die Nettoausgaben der Grundsicherung.

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Hilfe zur Vorbeugung von Krankheiten für Menschen ohne Krankenversicherung.

Krankenbehandlung wie bei gesetzlich Versicherten für Nichtversicherte.

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Die Leistungen werden meist über die Krankenkassen erbracht.

Diese Vorschrift gibt es nicht mehr; die Eingliederungshilfe steht jetzt im SGB IX.

Diese Vorschrift gibt es nicht mehr; die Eingliederungshilfe steht jetzt im SGB IX.

Diese Vorschrift gibt es nicht mehr; die Eingliederungshilfe steht jetzt im SGB IX.

Diese Vorschrift gibt es nicht mehr; die Eingliederungshilfe steht jetzt im SGB IX.

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Diese Vorschrift gibt es nicht mehr; die Eingliederungshilfe steht jetzt im SGB IX.

Diese Vorschrift gibt es nicht mehr; die Eingliederungshilfe steht jetzt im SGB IX.

Hilfe zur Pflege erhalten Pflegebedürftige, deren Bedarf nicht von der Pflegeversicherung gedeckt ist.

Pflegebedürftigkeit wie im SGB XI.

Die Pflegegrade 1 bis 5 wie in der Pflegeversicherung.

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Die Feststellung der Pflegekasse bindet auch den Sozialhilfeträger.

Welche Pflegeleistungen die Sozialhilfe ergänzend erbringt.

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Vorrang der häuslichen Pflege und der Pflegeversicherung.

Pflegegeld wie in der Pflegeversicherung.

Pflegesachleistung für die häusliche Pflege.

Ersatzpflege bei Verhinderung der Pflegeperson.

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Zuschüsse zum altersgerechten Umbau der Wohnung.

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Tages- und Nachtpflege.

Vorübergehende vollstationäre Pflege.

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Übernahme der Heimkosten, soweit eigenes Einkommen und Pflegeversicherung nicht ausreichen.

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Hilfe für Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten, etwa Wohnungslose.

Beratung, Betreuung und persönliche Hilfe zur Überwindung der Schwierigkeiten.

Details per Verordnung.

Hilfe, wenn die haushaltsführende Person ausfällt.

Beratung und Hilfen, die alten Menschen die Teilhabe am Leben erleichtern.

Eine monatliche Blindenhilfe zum Ausgleich blindheitsbedingter Mehraufwendungen.

Hilfe in besonderen, sonst nicht erfassten Notlagen.

Übernahme der erforderlichen Bestattungskosten, wenn sie den Angehörigen nicht zuzumuten sind.

Leistungen in Einrichtungen werden über Vereinbarungen mit den Trägern erbracht.

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Was als Einkommen zählt und welche Beträge abgesetzt werden (z. B. Werbungskosten, Versicherungen).

Wer mindestens 33 Jahre Grundrentenzeiten hat, dem bleibt ein Teil der Rente anrechnungsfrei.

Bestimmte zweckgebundene Leistungen bleiben anrechnungsfrei.

Geschenke und Zuwendungen bleiben in angemessenem Umfang anrechnungsfrei.

Für Hilfen ab dem fünften Kapitel gilt eine Einkommensgrenze, bis zu der nichts eingesetzt werden muss.

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Über der Grenze ist nur ein angemessener Teil einzusetzen.

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Vermögen ist einzusetzen, ein Schonvermögen (z. B. angemessenes Hausgrundstück) bleibt aber geschützt.

Ist Vermögen nicht sofort verwertbar, wird die Hilfe als Darlehen geleistet.

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Diese Vorschrift gibt es nicht mehr.

Ansprüche gegen Dritte gehen auf den Sozialhilfeträger über.

Unterhaltsansprüche gehen über, jedoch nicht bei der Grundsicherung, soweit Kinder/Eltern unter 100.000 Euro verdienen.

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Details per Verordnung.

Welcher Träger (örtlich oder überörtlich) für welche Hilfe zuständig ist.

Zuständig ist in der Regel der Träger am tatsächlichen Aufenthalt.

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Diese Vorschrift gibt es nicht mehr.

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Erben müssen empfangene Sozialhilfe in bestimmten Grenzen ersetzen.

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Wer die Hilfebedürftigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt, muss Kosten ersetzen.

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Vor wichtigen Entscheidungen werden sozial erfahrene Personen beteiligt.

Auch bestandskräftige Sozialhilfebescheide können überprüft werden, jedoch nur ein Jahr rückwirkend.

Auskunftspflichten von Unterhaltspflichtigen und Arbeitgebern.

Der Träger kann Angaben überprüfen, auch durch Datenabgleich.

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Details per Verordnung.

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Details per Verordnung.

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Diese Vorschrift gibt es nicht mehr.

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Ein monatlicher Sofortzuschlag für Kinder und Jugendliche.

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Diese Vorschrift gibt es nicht mehr.